Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM)

Der einheitliche Abwicklungsmechanismus ist eine logische Ergänzung zur gemeinsamen europäisierten Aufsichtsverantwortung im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM). Erst dadurch wird die Übertragung der Verantwortung für geordnete Abwicklungen auf die europäische Ebene ermöglicht und ein Gleichgewicht zwischen Kontrolle und Haftung hergestellt.

Die Finanzkrise hat gezeigt, dass strauchelnde Kreditinstitute, insbesondere systemrelevante und grenzüberschreitend tätige, nicht in Insolvenz geschickt werden können, ohne dabei möglicherweise massive Verwerfungen auf den Finanzmärkten auszulösen. Aufgrund des Fehlens einheitlicher Abwicklungsregeln und -instrumente wäre es im Fall der Insolvenz einer systemrelevanten Bank kaum möglich gewesen, bestimmte volkswirtschaftliche notwendige Bankdienstleistungen wie z. B. Zahlungsverkehr und Kreditvergabe (sogenannte „kritische Funktionen“) weiterhin aufrechtzuerhalten. Daher mussten diese Banken mit dem Einsatz öffentlicher Mittel gerettet werden. Mit den neuen Vorschriften soll nun gewährleistet werden, dass in Zukunft Banken geordnet aus dem Markt ausscheiden und Abwicklungsbeschlüsse in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten koordiniert und wirksam gefasst werden können. Insbesondere im Falle grenzübergreifender Insolvenzen ist dieser Mechanismus viel effizienter als ein Netz nationaler Behörden.

Das Konzept des einheitlichen europäischen Abwicklungsregimes basiert auf zwei Gesetzgebungsakten, die daraufhin abzielen, die Abwicklungs- und Sanierungsprozesse zu harmonisieren und effizienter zu gestalten: